Zeitsoldat durfte wegen Impfverweigerung entlassen werden

Ein Zeitsoldat, der im Dezember 2021 eine Covid19-Impfung verweigert hat, durfte fristlos entlassen werden. Das hat das Aachener Verwaltungsgericht jetzt entschieden.

Der Soldat hat damals gesundheitliche Nebenwirkungen befürchtet und meinte, dass die Impfung nur einen geringen Schutz gegen die Omikron-Variante biete und die Impfpflicht daher unverhältnismäßig sei.

Nach Ansicht des Gerichts hat der Soldat aber gegen die Gehorsamspflicht und die Pflicht zur Duldung ärztlicher Maßnahmen verstoßen und damit die militärische Ordnung ernsthaft gefährdet. Denn die Verbreitung übertragbarer Krankheiten kann die Einsatzbereitschaft militärischer Verbände erheblich schwächen. Somit war es nicht an ihm, zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht.

Gegen das Urteil ist Berufung möglich am Oberverwaltungsgericht in Münster.